Die AÜG-Reform brachte eine immense Änderung und definierte Fristen für Equal Pay und
Höchstüberlassungsdauer. Nun läuft demnächst die erste Frist aus.

Am 1. April 2017 in Kraft getreten, sprach die AÜG-Reform vom Equal Pay Grundsatz nach 9
Monaten. Aus diesem Grund möchten wir nochmals auf die Fristenberechnung eingehen. Es mehrere
wichtige Stichtage bei einer Arbeitnehmerüberlassung, zwei davon sind die Equal Pay Grenze und die
Höchstüberlassungsdauer. Diese greifen nach 9 bzw. 18 Monaten und es kann bisweilen sehr
verwirrend sein, wie sich beide Fristen berechnen.

Der iGZ bspw. empfiehlt seinen Mitgliedern die Frist gemäß des § 191 BGB zu berechnen demzufolge würde die 9
monatige Frist zu je 30 Tagen berechnet werden und somit läge die Equal Pay Grenze bei 270 Tagen.
Gemäß der von der Bundesagentur für Arbeit ausgegebenen Fachlichen Weisung berechnet sich die
Frist jedoch nicht ausschließlich nach § 191 BGB, sondern wird in der Regel nach §§ 187 Abs. 2, 188
Abs. 2 Satz 2 BGB berechnet. Dieses Thema behandelten wir bereits in einem vorhergehenden Artikel
im März 2017:

“Die nach Monaten bestimmte Frist beginnt mit dem ersten Tag der Überlassung und endet mit
Ablauf desjenigen Tages des letzten Monats, welcher dem Tag vorhergeht, der durch seine
Benennung oder seine Zahl dem Anfangstag der Frist entspricht. Beginnt die Überlassung bspw. am
3. April 2017, kann hinsichtlich des Arbeitsentgelts grundsätzlich nur bis zum Ablauf des 2. Januar
2018 nach Absatz 2 vom Gleichstellungsgrundsatz abgewichen werden.”
(Fachlich Weisung 8.4.)

„Die Berechnung der Dauer einer vorherigen zu berücksichtigenden Überlassung und die Berechnung der Unterbrechungsdauer richten sich ebenfalls nach den in FW 8.4 Abs. 1 genannten Vorschriften des BGB. Sind mehrere Überlassungen zu berücksichtigen, ist die insgesamt zu berücksichtigende Überlassungs-dauer durch Addition zu ermitteln. Für die Berechnung von Teilmonaten ist der Monat mit 30 Tagen anzusetzen (in Anlehnung an § 191 BGB).“
(Seite 85 der Fachlichen Weisung)

„Gegen das Gebot gleicher Entlohnung nach 9 Monaten kann folglich erst ab dem 1. Januar 2018 verstoßen werden.“
(Seite 84 der Fachlichen Weisung)

Entsprechende Grundsätze zur Fristenberechnung finden auch bei der Höchstüberlassungsdauer Anwendung.

Quellen:

Fachliche Weisung
IGZ Mitglieder Information zur Equal Pay Ermittlung und Berechnung, Stand 27.10.2017